MEDIEN INTERNET und RECHT
// MIR-Newsletter vom 08. Juni 2021 
Liebe Abonnentinnen und Abonnenten,

hiermit erhalten Sie den aktuellen MIR-Newsletter mit Informationen über neue Inhalte in MEDIEN INTERNET und RECHT. Wenn Ihnen auch diese Ausgabe wieder gefällt und bestenfalls hilfreich ist, empfehlen Sie den Newsletter gerne weiter!


Eine gute und nützliche Lektüre wünscht Ihnen

Ihr 
Thomas Ch. Gramespacher
Rechtsanwalt
Herausgeber/Redaktion MEDIEN INTERNET und RECHT


PS: In dieser Ausgabe finden Sie eine Anzeige für die "38. Heidelberger Wettbewerbstage 2021" - einer der wohl renommiertesten Tagungen zum "Grünen Bereich" in Deutschland! Ob vor Ort oder virtuell: MIR-Abonnenten erhalten bei Angabe des Codes "MIR-HWT21" einen Nachlass in Höhe von 10% auf den Tagungsbeitrag: www.wettbewerbstage.de
 
Kurz notiert // Kartellrecht
Erhebliche Behinderung des plattformunabhängigen Onlinevertriebs - Unzulässigkeit der "engen Bestpreisklauseln" von Booking.com bestätigt

BGH, Beschluss vom 18.05.2021 - KVR 54/20, MIR 2021, Dok. 040, miur.de/3081
 
Kurz notiert // Wettbewerbsrecht
Verstoß gegen Personenbeförderungsgesetz - Untersagung der Fahrdienstvermittlung für Mietwagen durch Uber-App bestätigt

OLG Frankfurt a.M., Urteil vom 20.5.2021 - 6 U 18/20, MIR 2021, Dok. 041, miur.de/3082
 
Rechtsprechung // Wettbewerbsrecht
Testsiegel auf Produktabbildung - Unabhängig deren Intensität muss in einer Werbung mit einem Testsiegel eine Fundstelle des Tests deutlich erkennbar angegeben werden

BGH, Urteil vom 15.04.2021 - I ZR 134/20, MIR 2021, Dok. 042, miur.de/3083
Anzeige
38. Heidelberger Wettbewerbstage der WRP
20. bis 22. Oktober 2021 | Heidelberger Schloss – Hybrid-Konferenz

Vom 20. bis 22. Oktober 2021 finden die 38. Heidelberger Wettbewerbstage der WRP auf dem Heidelberger Schloss statt. Die Zeitschrift „Wettbewerb in Recht und Praxis“ (WRP) ist eine der wichtigsten, monatlichen Fachpublikationen zu Wettbewerbs- und Markenrecht. Wie immer erwarten Sie die führenden Expertinnen und Experten des Wettbewerbs-, Marken- und Wettbewerbsverfahrensrechts, um mit Ihnen über die aktuellsten Entwicklungen und die neuesten Entscheidungen im „grünen Bereich“ zu diskutieren.
 
Die Tagung findet hybrid statt, das heißt: Sie können wählen, ob Sie nach Heidelberg kommen oder digital an der Tagung teilnehmen. Ein Wechsel zwischen beiden Varianten ist selbstverständlich bis kurz vor Tagungstermin möglich. Das vollständige Programm und eine Anmeldemöglichkeit finden Sie hier: www.wettbewerbstage.de

Angebot für MIR-Abonnenten:
Bei Angabe des des Codes "MIR-HWT21" erhalten MIR-Leser 10% Nachlass auf den Tagungsbeitrag!
Kurz notiert // Äußerungsrecht
Ein "riesiger Shitstorm" muss auch riesig sein! - "Mückenpipi" reicht nicht

OLG Frankfurt a.M., Beschluss vom 11.05.2021 - 16 W 8/21, MIR 2021, Dok. 043, miur.de/3084
 
Rechtsprechung // Wettbewerbsrecht
Ferrari 458 Speciale - Pflicht zur Information über den Kraftstoffverbrauch und die CO2-Emissionen eines beworbenen Pkw-Modells besteht unabhängig von dessen Verfügbarkeit

BGH, Urteil vom 01.04.2021 - I ZR 115/20, MIR 2021, Dok. 044, miur.de/3085
 
Rechtsprechung // Verbraucherrecht
Im Zweifel Verbraucher - Schließt eine natürliche Person ein Rechtsgeschäft objektiv zu einem Zweck, der weder ihrer gewerblichen noch selbständigen beruflichen Tätigkeit zuzurechnen ist, liegt im Zweifel ein Verbraucherhandeln vor

BGH, Urteil vom 07.04.2021 - VIII ZR 191/19, MIR 2021, Dok. 045, miur.de/3086
 
Rechtsprechung // Wettbewerbsrecht
"wenn dies geschieht wie nachfolgend wiedergegeben..." - Zur Bestimmung des Kerns der mit einem wettbewerbsrechtlichen Unterlassungstitels verbotenen Handlung

KG Berlin, Beschluss vom 25.03.2021 - 5 W 1135/20, MIR 2021, Dok. 046, miur.de/3087
Anzeige
Aktuell aus dem dejure.org-Stellenmarkt:

LAMBSDORFF Rechtsanwälte
Rechtsanwalt (w/m/d)
Commercial + ­IT/IP/Privacy >> mehr Info

DGRV Deutscher Genossenschafts- und Raiffeisenverband e.V.
Volljuristen als Referent (m/w/d) der Abteilung Recht
Handels- und Gesellschaftsrechts, Bankrecht >> mehr Info

// Eigene Stellenanzeige aufgeben? Testen Sie den dejure.org-Stellenmarkt einen Monat lang unverbindlich und kostenfrei. Informieren Sie sich unter: dejure.org/inserieren
Rechtsprechung // Wettbewerbsrecht
Langjährig oder jahrelang? - Zur Werbung eines Unternehmens mit "jahrelanger Erfahrung"

OLG Frankfurt a.M., Urteil vom 25.03.2021 - 6 U 212/19, MIR 2021, Dok. 047, miur.de/3088
 
Rechtsprechung // Wettbewerbsrecht
2 Widerrufsbelehrungen - Es verstößt nicht gegen die Informationspflichten aus §§ 312dBGB, Art. 246a § 1 Abs. 2 EGBGB, wenn jeweils eine Widerrufsbelehrung für Speditionsware und für Standardware vorgehalten wird

OLG Köln, Urteil vom 23.04.2021 - 6 U 149/20, MIR 2021, Dok. 048, miur.de/3089
// Herausgeber und verantwortlicher Redakteur: 
Rechtsanwalt Thomas Ch. Gramespacher
Adenauerallee 45
D-53113 Bonn

Tel: +49 228 - 286 287 55
Fax: +49 228 - 286 287 559

E-Mail: info@tgramedia.de

// Verlag:
TGRAMEDIA
Inh. Rechtsanwalt Thomas Ch. Gramespacher
Adenauerallee 45
D-53113 Bonn

E-Mail: info@tgramedia.de
Internet: tgramedia.de

USt-IdNr.: DE113863132

// Hinweise zum Datenschutz: https://medien-internet-und-recht.de/datenschutz


// Abmelden?
Sie erhalten den MIR-Newsletter derzeit an folgende E-Mail-Adresse: 
Max.Mustermann@beispiel.de
Wenn sie den MIR-Newsletter nicht mehr erhalten wollen klicken Sie hier: Abmeldelink // Unsubscribe. (Sollte dieser Link nicht funktionieren schreiben Sie uns einfach eine E-Mail, z.B. an info@miur.de)